Dr. Stefan Scheil – Die AfD im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises

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Aktuell gibt es in den Schlagzeilen der Rheinland-Pfälzischen Presse und in den Berichten des SWR-Rundfunks Berichte über meine Abberufung aus diesem Kuratorium durch den Wissenschaftsminister Konrad Wolf. Dazu meine Presseerklärung:

Neuhofen, 4. Februar 2020 – Presseerklärung

„Konrad Wolf beschädigt mit seiner Amtsführung das Amt des Rheinland-Pfälzischen Wissenschaftsministers“. Mit diesen Worten reagiert der AfD-Politiker und Historiker Stefan Scheil auf den Versuch Wolfs, ihn aus dem Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) abzuberufen.

„Nachdem Herr Wolf letztes Jahr bereits vom Deutschen Hochschulverband zum bundesweit schlechtesten Wissenschaftsminister gewählt wurde, verstößt er auch hier gegen wissenschaftliche Standards und gegen das Willkürverbot, dem Ministerentscheidungen unterliegen. Auf Zuruf der Presse, aufgrund von Fehlinformationen und ohne vorheriges Gehör ein Mitglied des Kuratoriums der LpB abzuberufen, stellt einen nie dagewesenen und rechtswidrigen Vorgang dar“, so Scheil. Wolf hatte die Abberufung in der letzten Woche vor der Presse verkündet und erst am vergangenen Wochenende einen schriftlichen Begründungsversuch nachgereicht.

Darin stört sich Wolf unter anderem an der Kritik, die Stefan Scheil 2017 zur Arbeit der Landeszentrale geäußert hatte. Unter anderem findet Wolf ausdrücklich Scheils Auffassung untragbar, deren Gedenkarbeit sei „nicht geeignet, das politische Bewußtsein von Schülern und Jugendlichen für die vielfältigen Bedrohungen der demokratisch rechtsstaatlichen Ordnung jenseits der nationalsozialistischen Ära zu schärfen.“ Diese Argumentation Wolfs ist für Scheil geradezu selbstentlarvend. „Wer also als Kuratoriumsmitglied seiner Arbeit nachgeht und auf vielfältige Bedrohungen der Demokratie hinweist, soll dafür abberufen werden. Drastischer kann man das fehlende Demokratie- und Wissenschaftsverständnis des Ministers nicht zum Ausdruck bringen, als er selbst es tut.“

Scheil, der auch Kreisvorsitzender der AfD im Rhein-Pfalz-Kreis ist, hat den Minister schriftlich zur Rücknahme der rechtswidrigen Abberufung aufgefordert. Über weitere Schritte denke er nach.

V.i.S.d.P. Dr. Stefan Scheil, M.A., Rottstr. 31, D-67141 Neuhofen

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Dr. Stefan Scheil