Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 13. Januar 2018

Offener Brief, da sich die „Allgemeine Zeitung“ bisher weigert, sich inhaltlich an gleicher Stelle angemessen zu korrigieren.

Gegendarstellungsbegehren zum Bericht von Wolfgang Bartels über den Neujahrsempfang des AfD-Kreisverbandes Bad Kreuznach, Allgemeine Zeitung, Lokalteil Bad Kreuznach, 8. Januar 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

immer wieder gibt es Journalisten, die aus einem Veranstaltungsbericht eine Farce machen. Das steht ihnen in gewissen Grenzen selbstverständlich frei. Dieser Auffassung war offensichtlich auch ihr Lokaljournalist Wolfgang Bartels, als er den Neujahrsempfang der AfD Bad Kreuznach in rotes Licht tauchte und die Leute bei Musik „fremdeln“ ließ. Ich persönlich habe keine gehört und der Ort wurde allgemein als recht lauschig und angenehm empfunden, was sich daran ablesen läßt, daß die überwiegende Mehrzahl der Zuhörer nach dem Ende des offiziellen Teils noch längere Zeit blieb. Wo die Antifa mit der SA verglichen worden sein soll, (und mit welchem Ergebnis) bleibt das Geheimnis des Journalisten. Ich habe geschildert, daß ich auf der letztjährigen Frankfurter Buchmesse froh war, Polizeischutz vor der Antifa zu haben, die gewaltsam gegen Verlage vorging, die Bücher von mir verlegt haben. Tatsächlich habe ich auf dem Neujahrsempfang die NS-Zeit überhaupt nicht von mir aus angesprochen, sondern lediglich auf eine Frage aus dem Publikum hin darauf hingewiesen, daß unser Parteiprogramm ja auch vorsieht, das Geschichtsbewußtsein weniger auf 33-45 zu konzentrieren und wir deshalb als Partei auch Stellungnahmen dazu nicht forcieren sollten.

Insgesamt ist der Artikel ein verworrenes Machwerk. Schade und sein Geld nicht wert, aber sei’s drum.

http://www.allgemeine-zeitung.de/…/neujahrsempfang-der-afd-…

Nicht frei steht es Journalisten, darüber hinaus mit gefälschten Zitaten zu arbeiten und damit falsche Tatsachenbehauptungen zu untermauern. So steht im betreffenden Artikel zu lesen, ich hätte folgende Behauptung aufgestellt:

„Trotzdem brauche es, wenn man den Kulturkampf gewinnen wolle, einer Partei, „die uns zum endgültigen Sieg führen will“.“ (Fehler im Original)

Diese Behauptung ist falsch. Tatsächlich habe ich genau das Gegenteil gesagt und als Beispiel ausführlich und ausdrücklich auf die Partei „Die Grünen“ verwiesen. Als Beispiel für eine Partei nämlich, die auch bei vergleichsweise kleinen Stimmanteilen und relativ überschaubarer Regierungsbeteiligung die Politik und den „Kulturkampf“ der letzten Jahrzehnte wesentlich mitgeprägt hat. Ich habe ausdrücklich ausgeführt, daß die AfD als demokratische Partei in ähnlicher Weise die Spannung zwischen Wollen und Können auf Dauer aushalten und Einfluß nehmen kann, aber einen „endgültigen Sieg“ weder anstreben sollte, noch ihn benötigt, um wichtige Ziele zu erreichen.

Besonders böswillig ist diese Falschbehauptung deshalb, weil Ihr Journalist Bartels wissen dürfte, daß die Redewendung vom endgültigen, bzw. „vollständigen Sieg“ auf unseren Parteikollegen Björn Höcke zurückgeht, der sie vor gut einem Jahr in seiner Rede in Dresden verwendet hat. Unter anderem deswegen läuft gegen ihn ein Parteiausschlußverfahren. Er hat diese Äußerung inzwischen bedauert und als Fehler bezeichnet. Sie hat bundesweites Aufsehen erregt.

In diesem Artikel zu behaupten, ich hätte mich dieser Forderung angeschlossen, bzw. sie in leicht abgewandelter Form erneuert, ist daher massiv rufschädigend, sowohl gegenüber der Partei als auch gegenüber mir persönlich.

Ich fordere Sie daher auf, folgende (hier fett dargestellte) Gegendarstellung zu veröffentlichen:

Gegendarstellung

Im Bericht von Wolfgang Bartels über den Neujahrsempfang des AfD-Kreisverbandes Bad Kreuznach, Allgemeine Zeitung, 8. Januar 2018 wird über meinen Vortrag als Gastredner folgendes behauptet:

„Scheil musste aber doch einräumen: „Die AfD ist kein intellektuelles Unternehmen.“ Trotzdem brauche es, wenn man den Kulturkampf gewinnen wolle, einer Partei, „die uns zum endgültigen Sieg führen will“.“ (Fehler im Original)

Hierzu stelle ich fest: Ich habe exakt das Gegenteil gesagt und als Beispiel ausführlich und ausdrücklich auf die Partei „Die Grünen“ verwiesen. Als Beispiel für eine Partei, die bei vergleichsweise kleinen Stimmanteilen und überschaubarer Regierungsbeteiligung die Politik der letzten Jahrzehnte wesentlich mitgeprägt hat. Ich habe ausgeführt, daß die AfD als demokratische Partei in ähnlicher Weise die Spannung zwischen Wollen und Können auf Dauer aushalten und Einfluß nehmen kann, aber einen „endgültigen Sieg“ weder anstreben sollte, noch ihn benötigt, um wichtige Ziele zu erreichen.

Dr. Stefan Scheil

Ich fordere Sie auf, diese Gegendarstellung entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zu veröffentlichen.

Pressemitteilung vom 25.8.17

Kaiserslautern, den 25.8.2017
Wahlbehinderung durch Facebook!
Seit dem Abend des 24.8.2017 ist das Facebook-Konto des Kaiserslauterer AfD Bundestagskandidaten Dr. Stefan Scheil bei Facebook gesperrt. Dies geschah ohne Angaben von Gründen und ohne Angabe eines Zeitraums.
Auf Beschwerden und die Legitimation durch Vorlage der Identitätspapiere erfolgte bisher keine Reaktion seitens Facebook.
Als Bundestagsdirektkandidat im Wahlkreis 209 ist Dr. Scheil Verwalter und Mitgestalter mehrerer Facebook-Seiten, die jeweils viele Tausend Besucher in der Woche haben, oft eine fünfstellige Zahl.
Diese Seiten wurden offenbar teilweise gelöscht, obwohl sie eindeutig als persönliche Seiten eines politischen Bewerbers einer demokratischen Partei gekennzeichnet waren.
Die Sperrrung und Löschung stellt daher einen schweren und völlig unbegründeten Eingriff in den laufenden Wahlkampf dar.
Dr. Scheil erklärt in diesem Zusammenhang: „Leider zeigen sich hier erneut die Gefahren der Marktmacht US-amerikanischer Konzerne für den freien Meinungswettbewerb in Deutschland. Ich appelliere an die Verantwortlichen bei Facebook, diese Maßnahmen umgehend rückgängig zu machen und an die Öffentlichkeit, sich diesem Appell anzuschließen!“

Pressemitteilung vom 12.8.17

Dr. Scheil und AfD Kusel: „Ja, wir stehen der Multikulturellen Gesellschaft im Weg!“

Herr Bastian Drumm hat sich in einem öffentlichen Beitrag entrüstet und „wütend“ über die Vermietung der Fritz-Wunderlich-Halle an die Alternative für Deutschland (AfD) gezeigt. Dort sollen am 8. September die Bundesvorsitzende Dr. Frauke Petry und der Wahlkreiskandidat Dr. Stefan Scheil sprechen. Der AfD Kreisverband Kusel nimmt zu Bastian Drumms Beitrag wie folgt Stellung:

Sein Text strotzt vor Mißverständnissen und Falschaussagen über die AfD und ihre Ziele. An einem Punkt liegt er allerdings richtig. Es wird gesagt, die AfD würde „der multikulturellen Gesellschaft im Weg“ stehen. Das trifft zu. Wir stehen der multikulturellen Gesellschaft im Weg, denn wir stehen für eine weltoffene, freie und demokratische Gesellschaft der Zukunft, die aber dennoch in erster Linie von deutscher Kultur geprägt sein wird. Dies ist unser Anliegen, das wir der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit als politische Alternative anbieten, als leider einzige demokratische Partei. Es ist zu bedauern, daß dieses Ziel, das im Übrigen auch den Vorgaben des bundesdeutschen Grundgesetzes entspricht, so sehr aus dem Horizont der Politik der Altparteien verschwunden ist, auch der CDU, die es noch zu Beginn des Parteivorsitzes von Angela Merkel ausdrücklich verfolgt hat.

Der Kreisverband Kusel freut sich darauf, in der Fritz-Wunderlich-Halle für dieses und andere Anliegen der AfD werben zu können. Interessierte und auch kritische Stimmen sind herzlich eingeladen. Als demokratische Partei stehen wir auch für faire und offene politische Auseinandersetzung.

AfD-Kreisverband Kusel

Pressemitteilung vom 11.8.17

Sebastian Münzenmaier und Stefan Scheil: Postdemokratische Zustände in Kaiserslautern angekommen!

Am Samstag, den 12.08.17, plante der lokale Kreisverband der Alternative für Deutschland mit dem Kaiserslauterer Direktkandidaten Dr. Stefan Scheil und dem Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl Sebastian Münzenmaier eine Informationsveranstaltung.

Das Irish House Kaiserslautern sagte kurzfristig und mit fadenscheiniger Begründung ab, sodass innerhalb kürzester Zeit eine Ersatzlokalität gefunden werden musste. Nun musste auch diese Lokalität aufgrund des enormen Drucks durch linksextreme Gewalttäter die Veranstaltung absagen.

„Wir erleben hier im Vorfeld einer Bundestagswahl nun auch in Kaiserslautern postdemokratische Zustände, die stark an die Weimarer Republik erinnern. Linksextreme Horden ziehen durch deutsche Großstädte, plündern und zerstören und die Altparteien verbinden sich mit diesen Feinden der Demokratie zu „breiten Bündnissen“, die Wirte unter Druck setzen und massiv gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit vorgehen.“ so der rheinland-pfälzische Spitzenkandidat Sebastian Münzenmaier.

Der Direktkandidat der AfD im Wahlkreis Kaiserslautern Dr. Stefan Scheil ergänzt: „Wir wollen allen Bürgern in und um Kaiserslautern eine Alternative zum Einheitsbrei der Etablierten bieten – und dass diese Alternative dringend vonnöten ist, zeigen die momentanen Ereignisse und das Schweigen der sogenannten Demokraten!“

Beide Bundestagskandidaten kündigen eine gemeinsame größere Veranstaltung in Kaiserslautern noch vor der Bundestagswahl an und freuen sich auf den Wahltermin:

„Am 24.09. wird abgerechnet – Demokraten wählen AfD!“

AfD Kreisverband Kaiserslautern

Pressemitteilung vom 6.8.17

Am Samstag, den 12. August 2017, wird der Kreisverband Kaislerslautern im Kaiserslauterner „Irish House“ die heiße Wahlkampfphase für die Bundestagswahl mit einem gemeinsamen Auftritt des Spitzkandidaten der Landesliste, Sebastian Münzenmaier, und des Direktkandidaten in Kaiserslautern, Dr. Stefan Scheil eröffnen.

Die lokalen Berichterstatter und alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Veranstaltungsbeginn ist 19 Uhr.

Pressemitteilung vom 9.6.17

Ulmet: AfD – Wahlkampfabschlussveranstaltung

Zum Abschluss des Wahlkampfs für den Verbandsgemeinderat der neu zuwählenden Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan hatte der AfD -Kreisverband Kusel Prominenz nach Ulmet in das Gasthaus zum „Steinernen Mann“ geladen.
Sebastian Münzenmaier, Spitzenkandidat der Partei in RLP für den Bundestag und Dr. Stefan Scheil, Direktkandidat für Bundestagswahlkreis 209 Kusel, Kaiserslautern und Kirchheimbolanden informierten die rund 40 Gäste über das Programm und die Strategie der AfD in Land und Bund.
Das anschließende Frage- und Diskussionsangebot belebte den kurzweiligen Abend.
Jürgen Neu, stellv. Kreisvorsitzender referierte über das kommunale Geschehen und führte als Moderator durch den Abend, der unter dem Motto stand: „AfD Kennenlernen“

 

Pressemitteilung vom 1.6.17

Kaiserslautern: Die politische Konkurrenz im Wahlkreis 209 (Kaiserlautern/Kusel/Donnersberg) übt sich weiterhin in undurchdachtem Islamkuscheln. Xaver Jung von der CDU etwa berichtet auf seiner Facbook-Seite stolz von seinem Besuch bei der Ditib in Kaiserslautern, dem U-Boot der türkischen Behörden in Deutschland. Dieser Verein wird von der Türkei nachweislich zur Beeinflussung und zur Bespitzelung der türkischen Gemeinde in Deutschland benutzt. Statt das endlich abzustellen und ein Verbot der Ditib zu prüfen, hat Jung sich persönlich dafür eingesetzt, ausgerechnet der Ditib die Alphabetisierung von Zuwanderern anzuvertrauen. Das ist die falsche Adresse. Daran ändert sich auch nichts, wenn dort gleichzeitig Grundgesetze in fremdsprachigen Ausgaben verteilt werden – ganz im Gegenteil.